Am 20. September 2017 hat mich die FDP Uster für das Stadtratspräsidium nominiert. Ich freue mich über dieses Zeichen des Vertrauens. Im Vorfeld bin ich von vielen Seiten zu diesem Schritt aufgefordert und ermutigt worden. Nach 7 Jahren im Gemeinderat und knapp 4 Jahren im Stadtrat als Finanzvorstand bringe ich die nötige Erfahrung mit für dieses Amt. Die Stadt Uster wächst und entwickelt sich sehr gut, es stehen aber auch Herausforderungen an. Die Finanzen müssen trotz hohen Investitionen im Lot bleiben, das Angebot in den Bereichen Bildung, Verkehr, Infrastruktur, Gesundheit und Freizeit muss attraktiv ausgebaut werden. Dazu braucht es eine kluge und nachhaltige liberale Politik.

Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Uster weist einen Ertragsüberschuss von 1,0 Millionen Franken aus. Das Ergebnis ist somit 2,3 Millionen besser als budgetiert - eine sehr positive Nachricht. Der Ertragsüberschuss ist hauptsächlich auf die höheren Steuereinnahmen zurückzuführen und führt zusammen mit der Neubewertung des Finanzvermögens zu einem historischen Höchststand des Eigenkapitals von 143,8 Mio. Franken. Negativ ins Gewicht fällt die deutliche Überschreitung der budgetierten Globalkredite, zum grossen Teil in der Primarschule und im Sozialen. Ob der positive Voranschlag 2017 so gehalten werden kann, ist mit den v.a. in der Primarschule absehbaren Budgetüberschreitungen fraglich.

Der Voranschlag 2017 der Stadt Uster rechnet mit einem Überschuss von 0.5 Mio Franken. Die Globalkredite bleiben stabil. Diese Stabilisierung der Globalkredite, welche seit 2014 anhält, ist auf die strikte Budgetdisziplin aller Geschäftsfelder und die generelle Leistungsüberprüfung zurückzuführen. Speziell zu erwähnen gilt, dass die Stabilisierung trotz Bevölkerungswachstums und zusätzlicher Aufgaben erreicht werden konnte. Darauf sind mein Team und ich stolz.

Der Gemeinderat Uster hat am 30. Nov. 2015 den Voranschlag 2016 und die Leistungsaufträge genehmigt. Der Steuerfuss der Stadt Uster bleibt bei 109 (Nänikon 107). Anträge um Steuererhöhungen um 2 oder sogar 4 Prozent wurden vom Gemeinderat abgelehnt.

Sonntag, 12. April 2015

FDP hat die Kantonsratswahlen grossartig gewonnen

Ich bedanke mich bei allen meinen Wählerinnen und Wählern für Ihre Unterstützung und den Support, die mich auf den 3. Platz der Kantonsratsliste der FDP Bezirk Uster getragen haben.

Im Bezirk Uster hat es der FDP leider nicht zu einem dritten Sitz gereicht. Das hat primär mit der Sitzverteilung nach dem Pukelsheimer System zu tun: Da sowohl der kantonalen SP als auch der kantonalen EVP ihre einzigen zusätzlichen Sitze im Bezirk Uster zugeteilt wurden, entfiel hier der 3 Sitz der FDP. Dafür dürfen sich in anderen Bezirken frischgebackene FDP-Kantonsräte freuen - ihnen allen und unseren beiden bisherigen Kantonsräten gratuliere ich herzlich und wünsche ihnen, dass es ihnen gelingt, im Kanton eine liberale Politik durchzusetzen.

Umwandlung abgelehnt

Zwar hat eine Mehrheit der Stimmberechtigten des Zweckverbands der Umwandlung in eine AG zugestimmt, aber weil drei Gemeinden - darunter die Standortgemeinde Uster - die Vorlage abgelehnt haben, bleibt das Spital als Zweckverband organisiert. Dieses Ergebnis gilt es zu akzeptieren. Nun muss in den nächsten Monaten mit den Gemeinden das Gespräch gesucht werden, um zu verhindern, dass noch mehr Gemeinden aus dem Zweckverband austreten.

Die Delegierten der FDP des Bezirks Uster haben mich als Kandidaten für den Kantonsrat aufgestellt.

Ich stelle mich gerne zur Verfügung, um meine freisinnigen Überzeugungen auch in Zürich zu vertreten.

Interview zum Budget mit dem ZOL